Stand dieses Dokumentes: 4.10.2004
Geltungsbereich
activmedia GmbH mit Sitz in Buchrain/Luzern stellt dem Kunden seine Dienstleistungen mit allen enthaltenen Leistungsbestandteilen sowie eventuell beauftragten Zusatzleistungen ausschliesslich zu den nachfolgenden Bedingungen zur Verfügung. Diese AGB gelten auch für alle zukünftigen Vertragsabschlüsse, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Die AGB sind im Internet unter www.activmedia.ch jederzeit frei abrufbar. Der Kunde erkennt die AGB der activmedia GmbH an. Entgegenstehende Vertragsbedingungen des Auftraggebers werden auch dann nicht Vertragsbestandteil, wenn ihnen die activmedia GmbH im Einzelfall nicht ausdrücklich widerspricht. Die
activmedia GmbH ist berechtigt, diese Allgemeine Geschäftsbedingungen zu ändern. Solche änderungen werden dem Kunden mindestens 14 Tage vor Inkrafttreten per E-Mail an seine angegebene E-Mail-Adresse oder postalisch mitgeteilt. Sollten solchen Änderungen nicht innerhalb von einem Monat ab Zustellung widersprochen werden, gelten diese als angenommen. Erfolgen die Änderungen zu Ungunsten des Kunden und wirken sich diese Änderungen unmittelbar aus, kann der Kunde das Vertragsverhältnis innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung kündigen.
Sollte der Kunde Leistungen bei einer dritten Partei über die activmedia GmbH bestellt oder als Zusatzleistung mitbestellt haben, begründet dies getrennte Vertragsverhältnisse mit dem jeweiligen Kooperationspartner der activmedia GmbH. Solche Vertragsverhältnisse unterliegen den in der Bestellung definierten Konditionen und den wirksam einbezogenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen der jeweiligen Partner. Derartige Verträge enden unabhängig vom Vertragsverhältnis zwischen der activmedia und dem Kunden.
Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn activmedia GmbH sie schriftlich anerkennt.
Leistungen und Preis
Der Umfang der vertraglichen Leistungen ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung in der Auftragsbestätigung bzw. dem durch eine Bestellung bestätigten Angebot.
Die Angebote von activmedia GmbH sind freibleibend und unverbindlich. Wenn abzusehen ist, dass die tatsächlichen Kosten die, von der activmedia GmbH veranschlagten Preise um mehr als 25% übersteigen, wird die activmedia GmbH den Kunden auf die höheren Kosten hinweisen. Die Kostenüberschreitung gilt als vom Kunden genehmigt, wenn der Kunde nicht binnen drei Tagen nach diesem Hinweis schriftlich widerspricht und gleichzeitig kostengünstigere Alternativen bekannt gibt. Für alle Arbeiten der activmedia GmbH, welche aus irgendwelchen Gründen nicht zur Ausführung gelangen, gebührt der activmedia GmbH eine angemessene Vergütung. Mit der Bezahlung dieser Vergütung erwirbt der Kunde an diesen Arbeiten keinerlei Rechte; nicht ausgeführte Konzepte, Entwürfe etc. sind vielmehr unverzüglich der activmedia GmbH zurückzugeben.
Die activmedia GmbH behält sich das Recht vor, bei längeren Projektzeiten oder Projektpreisen ab sFr. 10'000.- oder bei Neukunden eine angemessene Anzahlung oder Vorauszahlung nach Vereinbarung mit dem Kunde auszuhandeln. Der Kunde verpflichtet sich die Leistungen 30 Tage nach Rechnungserhalt zu begleichen.
Eigentumsrecht und Urheberschutz
Sofern nicht schriftlich anders vereinbart, werden die textlichen, grafischen und inhaltlichen Werke von der activmedia GmbH für eine einmalige Nutzung auf dem vertraglich bestimmten Medium durch den Kunden abgetreten. Sämtliche technischen Rechte (inkl. Source-Codes) verbleiben bei der activmedia GmbH.
Gewährleistung
Der Kunde hat allfällige Reklamationen innerhalb von 10 Tagen nach Leistung durch die activmedia GmbH schriftlich geltend zu machen und zu begründen. Im Fall berechtigter und rechtzeitiger Reklamationen steht dem Kunden nur das Recht auf Verbesserung der Leistung durch die activmedia GmbH zu.
Schadenersatzansprüche des Kunden, insbesondere wegen Verzugs, Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluss, mangelhafter oder unvollständiger Leistung, Mangelfolgeschadens oder wegen unerlaubter Handlungen sind ausgeschlossen, soweit sie nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der activmedia GmbH beruhen. Für die, an die activmedia GmbH zur Bearbeitung überlassenen, Unterlagen und Daten des Kunden übernimmt die activmedia GmbH keinerlei Haftung.
Haftung allgemein
Die activmedia GmbH wird die ihr übertragenen Arbeiten unter Beachtung der allgemein anerkannten Rechtsgrundsätze durchführen und den Kunden rechtzeitig auf, für sie erkennbare gewichtige, Risiken hinweisen. Für die Einhaltung der gesetzlichen und insbesondere der wettbewerbs-, marken- und urheberrechtlichen Vorschriften (auch bei den von der activmedia GmbH vorgeschlagenen Lösungen) ist der Kunde selbst verantwortlich. Er wird eine Lösung erst dann freigeben, wenn er sich selbst von der rechtlichen Unbedenklichkeit überzeugt hat oder wenn er bereit ist, das, mit der Durchführung der Lösung verbundenem, Risiko selbst zu tragen.
Jegliche Haftung durch die activmedia GmbH für Ansprüche, welche auf Grund der verwendeten Lösung gegen den Kunden erhoben wird, wird ausdrücklich ausgeschlossen; insbesondere haftet die activmedia GmbH nicht für Prozesskosten, eigene Anwaltskosten des Kunden oder Kosten von Urteilsveröffentlichungen sowie für allfällige Schadenersatzforderungen oder ähnliche Ansprüche Dritter. Für den Fall, dass wegen der Durchführung einer verwendeten Lösung die activmedia GmbH selbst in Anspruch genommen wird, hält der Kunde die activmedia GmbH schad- und klaglos. Der Kunde hat der activmedia GmbH somit sämtliche finanziellen und sonstige Nachteile (einschliesslich immaterieller Schäden) zu ersetzen, die aus der Inanspruchnahme durch einen Dritten entstehen.
Haftung Programmierarbeiten
Die activmedia GmbH übernimmt keine Haftung für Schäden die durch Ihre Dienstleistungen entstanden sind, ausser sie sind grobfahrlässig oder vorsätzlich verursacht worden. Der Kunde hat die Dienstleistungen der activmedia GmbH auf Ihre Richtigkeit und deren unbedenklichen Einsatz zu testen und zu überprüfen. Bei einem Programmierfehler der activmedia GmbH trägt der Kunde die volle Verantwortung des entstandenen Schadens und dessen Folgeschäden.
Haftungen IT-Support
Die activmedia GmbH geht davon aus, dass bei einem gewünschten oder notwendigen Eingriff in Hard- oder Software, sämtliche Daten vor dem Eingriff gesichert wurden, und in einem verhältnismässigen Aufwand wieder zurückgespielt werden können. Der Kunde übernimmt die notwendigen Kosten bei einer Datenrestauration. Der Kunde ist verantwortlich für die korrekte Lagerung und Erneuerung der Datensicherungsmedien sowie Geräte.
Die activmedia GmbH lehnt jede Haftung ab, die an oder durch Ihre gelieferten Komponenten von Dritthersteller entstanden sind. Garantie wird wenn nicht anders vereinbart von den Drittherstellern gewährleistet. Nutzungsrechte und anderweitige Rechte und Pflichten unterliegen ebenfalls Drittherstellern.
Salvatoresche Klausel
Sollte eine Klausel dieser AGB unwirksam sein, berührt das die Gültigkeit der anderen Klauseln nicht. Ist eine Klausel dieser Bedingungen nur in einem Teil unwirksam, so behält der andere Teil seine Gültigkeit. Die Parteien sind gehalten, eine unwirksame Klausel durch eine wirksame Ersatzbestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Vertragsbedingung möglichst nahe kommt.
Anwendbares Recht
Für die gesamte Rechtsbeziehung zwischen der activmedia GmbH und dem Kunden gilt schweizerisches Recht.
Gerichtsstand
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegen schweizerischem Recht. Ausschliesslicher Gerichtsstand ist Luzern.